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Aktuelle Meldungen

05.08.2014

Inkrafttreten der neuen EU-Kosmetikverordnung 1223/2009 seit dem 11.07.2013

Die im November 2009 veröffentlichte Verordnung (EG) 1223/2009 über kosmetische Mittel hat die deutsche Kosmetikverordnung zum 11. Juli 2013 nahezu vollständig abgelöst. Im Juli 2014 wurde die nationale Verordnung über kosmetische Mittel auf den verbliebenen Geltungsbereich reduziert.
Die Verordnungen finden Sie unter http://eur-lex.europa.eu/homepage.html


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29.05.2014

Kontaminanten: Revision der Cadmium Höchstgehalte

Mit der „Verordnung  (EU) Nr. 488/2014 der Kommission vom 12. Mai 2014 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 bezüglich der Höchstgehalte für Cadmium in Lebensmitteln“ wurden u.a. neue Höchstgehalte für Cadmium in bestimmten Kakao- und Schokoladenerzeugnissen und in bestimmter Babynahrung eingeführt. Diese sind ab dem ab dem 1.1.2019 bzw. ab dem 01.01.2015 gültig.

Siehe hierzu:
http://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=CELEX:32014R0488


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18.04.2014

Fragen und Antworten zur Anwendung der LMIV aus Österreich

Das österreichische Bundesministerium für Gesundheit hat einen Katalog mit Fragen zur Verordnung (EU) 1169/2011 veröffentlich. Behandelt werden hier drin u.a. Fragen zur „Bezeichnung des Lebensmittels“, „Zutatenverzeichnis“, „Allergenkennzeichnung“ und „Nährwertdeklaration“. Auch auf die in Deutschland diskutierte Frage zu den Begrifflichkeiten „Brennwert“, „Energie“ und „Energiewert“ wird hier Bezug genommen.

Siehe hierzu:
http://bmg.gv.at/


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09.04.2014

Neue Food-Watch-Analyse „Rechtlos im Supermarkt“

Food-Watch hat seinen 19 Seiten langen Report „Rechtlos im Supermarkt“ veröffentlicht. Forderungen zur „konsequenten Umsetzung des „Vorsorgeprinzips“ und des Präventionsgedankens, Aufbau eines effektiven Rückverfolgbarkeitssystems über die gesamte Lieferkette, umfassende und effektive Informationspflichten für Behörden und Unternehmen, die Einführung eines Unternehmensstrafrechts und ein Normenkontroll-Verbandsklagerecht für Verbraucherverbände auf nationaler und EU-Ebene“ werden hier formuliert. Der Bund für Lebensmittelrecht und Lebensmittelkunde e.V. hat diesbezüglich bereits seine Position  dargelegt.

Informationen hierzu finden Sie auf:
www.foodwatch.org
http://www.bll.de/


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11.03.2014

Inkrafttreten der Neuen Biozid VO

Die Umsetzung der Verordnung (EU) 528/2012 erfolgt schrittweise. Die Ziele bei ihrer Veröffentlichung im Juni 2012 waren ehrgeizig und zwischenzeitlich wurden Übergangsmaßnahmen neu definiert. Für notifizierte Altwirkstoffe, die noch nicht abschließend bewertet sind, und behandelte Waren gelten Übergangsmaßnahmen.
05-2013 Nach der ChemBiozidMeldeV registrierte Produkte bleiben vorerst zulässig. Die Prüfung aller alten in Biozid-Produkten verwendeten Wirkstoffe wird erst bis 31. Dezember 2024 abgeschlossen sein, das nationale Recht findet auf die betreffenden Produkte weiterhin Anwendung. Die registrierten, aber nicht zugelassenen Biozide sind im Verzeichnis der Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA) hinterlegt.

Siehe
http://www.baua.de/de/Chemikaliengesetz-Biozidverfahren/Biozide/Produkt/Meldeverordnung.html


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23.12.2013

Neuregelung PAK: PAK und Reach

Auf Initiative des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) wurden Grenzwerte für karzinogene Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in den Anhang XVII der Verordnung (EG) 1907/2006 aufgenommen.
Die Stellungnahme des BfR ist nachzulesen unter:
http://www.bfr.bund.de/


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17.07.2013

Inkrafttreten der neuen „Claims-VO“ 655/2013

Die Kriterien zur Begründung von Werbeaussagen im Zusammenhang mit kosmetischen Mitteln sind in der Verordnung (EU) 655/2013 festgelegt. Zeitgleich mit dem Inkrafttreten wurden die „Guidelines to Commission Regulation (EU) No 655/2013 laying down common criteria for the justification of claims used in relation to cosmetic products" veröffentlicht.
Die Leitlinien stehen in englischer Fassung online unter: http://ec.europa.eu/consumers/sectors/cosmetics/files/pdf/guide_reg_claims_en.pdf


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