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Aktuelle Meldungen

01.02.2016

Biozidwirkstoffe

Am 29. Januar 2016 wurde das Ablaufdatum der Genehmigung von Flocoumafen, Brodifacoum und Warfarin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 mittels Durchführungsbeschluss (EU) 2016/135 auf den 30. Juni 2018 verschoben.


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29.01.2016

Biozidwirkstoffe

Am 27. Januar 2016 wurde Biphenyl-2-ol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1 ,2, 4, 6 und 13 mittels Durchführungsverordnung (EU) 2016/105 genehmigt.


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19.01.2016

Nickellässigkeit

Am 15. Januar 2016 wurden die Referenzprüfverfahren zur Feststellung von Nickellässigkeit gemäß REACh mittels Mitteilung 2016/C 014/04 aktualisiert. Folgende Normen wurden ersetzt:
EN 1811:2011 durch EN 1811:2011+A1:2015
EN 12472:2005 durch EN 12472:2005+A1:2009
EN 1811:1998+A1:2008 durch EN 16128:2011


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18.01.2016

Nonylphenolethoxylate (NPE)

Am 14. Januar 2016 wurde dem Anhang XVII der Verordnung (EG) 1907/2006 „REACh“ der Eintrag 46a „Nonylphenolethoxylate (NPE) hinzugefügt.
NPE darf nach dem 3. Februar 2021 in Textilerzeugnissen, bei denen vernünftigerweise davon ausgegangen werden kann, dass sie während ihres normalen Lebenszyklus in Wasser gewaschen werden, in Konzentrationen von ≥ 0,01 Gew.-% dieses Textilerzeugnisses oder von Teilen davon nicht in Verkehr gebracht werden.


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05.10.2015

Verpackungsrechtliche Verantwortung bei Eigenmarken

Urteil des BVerwG vom 30.09.2015 – 7 C 11.14 bezüglich der Verpackungsrechtlichen Verantwortung bei Eigenmarken

Hinsichtlich der Vollziehbarkeit und der Transparenz der verpackungsrechtlichen Pflichten stellt das Abfüllen bei Eigenmarken des Handels das Erstmalige in Verkehr bringen dar. Daraus ergibt sich die Verpflichtung, sich an einem Rücknahmesystem zu beteiligen und eine entsprechende Vollständigkeitserklärung abzugeben.

Mehr dazu lesen Sie hier:  www.bverwg.de/presse/pressemitteilungen/pressemitteilung.php


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14.09.2015

Urteil des Gerichtshofs (Dritte Kammer) vom 10. September 2015

„Vorlage zur Vorabentscheidung – Umwelt und Schutz der menschlichen Gesundheit – Verordnung (EG) 1907/2006 (REACh-Verordnung) – Art. 7 Abs. 2 und Art. 33 – Besonders besorgniserregende Stoffe, die in Erzeugnissen enthalten sind – Unterrichtungs- und Informationspflicht – Berechnung des Schwellenwerts von 0,1 Massenprozent“

 

Das Gericht folgt der „Guidance for Suppliers of Articles“ hinsichtlich der Auslegung des Schwellenwerts von 0,1 Massenprozent bei Erzeugnissen. Um ein Informationsdefizit in Bezug auf die Verwendung besonders besorgniserregender Stoffe in Erzeugnissen zu verhindern, ist bei komplexen Produkten, die aus mehreren Erzeugnissen bestehen, der Schwellenwert auf jedes einzelne Erzeugnis anzuwenden. Es gilt „einmal Erzeugnis, immer Erzeugnis“.


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01.09.2015

Kommissionsempfehlung zur Überwachung von Arsen in Lebensmitteln

Am 12.08.2015 wurde die „Empfehlung (EU) 2015/1381 der Kommission vom 10. August 2015 für eine Überwachung von Arsen in Lebensmitteln“ veröffentlicht. Die Mitgliedstaaten der EU werden dazu aufgefordert zwischen 2016 – 2018

  • Getreidekörner,
  • Getreideerzeugnisse (einschließlich Kleie und Keime),
  • Obst- und Gemüsesäfte,
  • Trinkwasser (einschließlich in Flaschen abgefülltes Wasser),
  • Kaffee,
  • getrocknete Teeblätter,
  • Bier,
  • Fisch und Meeresfrüchte,
  • Gemüse,
  • Algenerzeugnisse (einschließlich Hijiki),
  • Milch, Milcherzeugnisse,
  • Lebensmittel für Säuglinge und Kleinkinder,
  • Lebensmittel für besondere medizinische Zwecke und Nahrungsergänzungsmittel
auf Arsen, vorzugsweise durch die Bestimmung des Gehalts an anorganischem Arsen und des Gesamtarsengehalts sowie, falls möglich, anderer relevanter Arsenspezies, zu überwachen. Die Kommissionsempfehlung finden Sie hier:


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