Aktuelle Meldungen

Die Verordnung (EU) 2017/238 reduziert die zulässige Höchstkonzentration des UV-Filters Benzophenone-3 von bisher 10% auf 6% in Sonnenschutzmitteln.

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Verordnung (EU) 2017/237

Die Verordnung (EU) 2017/237 bewirkt für Haarfärbestoffe die Änderung von Anhang III der Verordnung über kosmetische Mittel.

• Einerseits werden Verwendungen durch Festlegung zulässiger Höchstkonzentrationen eingeschränkt

• Andererseits werden Färbemittel für die gewerbliche Anwendung auf Wimpern freigegeben

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Berichtigung der Verordnung (EU) 2016/918 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 „über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen zwecks Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt“

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BERICHT zur Ausübung der auf die Kommission übertragenen Befugnis gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 „über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten“

Gegenwärtig erörtern die Sachverständigen im Einklang mit der neuen interinstitutionellen Vereinbarung den Entwurf einer delegierten Verordnung. Im Anschluss an diese Erörterung wird die Kommission die delegierte Verordnung, die zur Ergänzung der Biozidprodukte-Verordnung und zur Festlegung wissenschaftlicher Kriterien für die Bestimmung endokrinschädigender Eigenschaften dient, baldmöglichst erlassen.

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DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/1802 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 414/2013 „zur Festlegung eines Verfahrens für die Zulassung gleicher Biozidprodukte“ gemäß der Verordnung (EU) Nr. 528/2012

8 Erwägungsgründe führen zur Änderung der Artikel 1, 3, 4a, 4b, 5, 6 und 6a.

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URTEIL DES GERICHTSHOFS (Erste Kammer)

Art. 18 Abs. 1 Buchst. b der Verordnung (EG) Nr. 1223/2009 „über kosmetische Mittel“ ist dahin auszulegen, dass er das Inverkehrbringen von kosmetischen Mitteln auf dem Markt der Europäischen Union, bei denen einige Bestandteile durch Tierversuche außerhalb der Union bestimmt worden sind, um kosmetische Mittel in Drittländern vermarkten zu können, verbieten kann, wenn die dabei gewonnenen Daten verwendet werden, um die Sicherheit dieser Mittel im Hinblick auf ihr Inverkehrbringen auf dem Unionsmarkt nachzuweisen.

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VERORDNUNG (EU) 2016/1688 DER KOMMISSION zur Änderung von Anhang VII der Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 „zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe“ (REACH) hinsichtlich der Sensibilisierung durch Hautkontakt

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