Biozidwirkstoffe
Am 27. Januar 2016 wurde Biphenyl-2-ol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1 ,2, 4, 6 und 13 mittels Durchführungsverordnung (EU) 2016/105 genehmigt.
Gesetze & Richtlinien (Non-Food)
Nickellässigkeit
Am 15. Januar 2016 wurden die Referenzprüfverfahren zur Feststellung von Nickellässigkeit gemäß REACh mittels Mitteilung 2016/C 014/04 aktualisiert. Folgende Normen wurden ersetzt:EN 1811:2011 durch EN 1811:2011+A1:2015EN 12472:2005 durch EN 12472:2005+A1:2009EN 1811:1998+A1:2008 durch EN 16128:2011
Nonylphenolethoxylate (NPE)
Am 14. Januar 2016 wurde dem Anhang XVII der Verordnung (EG) 1907/2006 „REACh“ der Eintrag 46a „Nonylphenolethoxylate (NPE) hinzugefügt.NPE darf nach dem 3. Februar 2021 in Textilerzeugnissen, bei denen vernünftigerweise davon ausgegangen werden kann, dass sie während ihres normalen Lebenszyklus in Wasser gewaschen werden, in Konzentrationen von ≥ 0,01 Gew.-% dieses Textilerzeugnisses oder von Teilen …
Verpackungsrechtliche Verantwortung bei Eigenmarken
Urteil des BVerwG vom 30.09.2015 – 7 C 11.14 bezüglich der Verpackungsrechtlichen Verantwortung bei Eigenmarken Hinsichtlich der Vollziehbarkeit und der Transparenz der verpackungsrechtlichen Pflichten stellt das Abfüllen bei Eigenmarken des Handels das Erstmalige in Verkehr bringen dar. Daraus ergibt sich die Verpflichtung, sich an einem Rücknahmesystem zu beteiligen und eine entsprechende Vollständigkeitserklärung abzugeben. Mehr dazu …
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Urteil des Gerichtshofs (Dritte Kammer) vom 10. September 2015
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Umwelt und Schutz der menschlichen Gesundheit – Verordnung (EG) 1907/2006 (REACh-Verordnung) – Art. 7 Abs. 2 und Art. 33 – Besonders besorgniserregende Stoffe, die in Erzeugnissen enthalten sind – Unterrichtungs- und Informationspflicht – Berechnung des Schwellenwerts von 0,1 Massenprozent“ Das Gericht folgt der „Guidance for Suppliers of Articles“ hinsichtlich der Auslegung …
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EU-Biozidrecht rückt näher
Ab dem 1. September 2015 dürfen Biozidprodukte nicht mehr in den Verkehr gebracht werden, wenn der Hersteller oder Importeur des im Biozidprodukt enthaltenen Wirkstoffs mit der entsprechenden Produktart nicht in einer Liste von registrierten Wirkstoffherstellern aufgeführt ist! Seit September 2013 können Biozidprodukte für die folgenden Biozidproduktarten (insgesamt 22 Arten) zugelassen werden. Produktart 1: Menschliche Hygiene …
Inkrafttreten der neuen EU-Kosmetikverordnung 1223/2009 seit dem 11.07.2013
Die im November 2009 veröffentlichte Verordnung (EG) 1223/2009 über kosmetische Mittel hat die deutsche Kosmetikverordnung zum 11. Juli 2013 nahezu vollständig abgelöst. Im Juli 2014 wurde die nationale Verordnung über kosmetische Mittel auf den verbliebenen Geltungsbereich reduziert.Die Verordnungen finden Sie unter http://eur-lex.europa.eu/homepage.html
Inkrafttreten der Neuen Biozid VO
Die Umsetzung der Verordnung (EU) 528/2012 erfolgt schrittweise. Die Ziele bei ihrer Veröffentlichung im Juni 2012 waren ehrgeizig und zwischenzeitlich wurden Übergangsmaßnahmen neu definiert. Für notifizierte Altwirkstoffe, die noch nicht abschließend bewertet sind, und behandelte Waren gelten Übergangsmaßnahmen.05-2013 Nach der ChemBiozidMeldeV registrierte Produkte bleiben vorerst zulässig. Die Prüfung aller alten in Biozid-Produkten verwendeten Wirkstoffe wird …
Neuregelung PAK: PAK und Reach
Auf Initiative des Bundesinstituts für Risikobewertung (BfR) wurden Grenzwerte für karzinogene Polyzyklische Aromatische Kohlenwasserstoffe (PAK) in den Anhang XVII der Verordnung (EG) 1907/2006 aufgenommen.Die Stellungnahme des BfR ist nachzulesen unter:http://www.bfr.bund.de/
Inkrafttreten der neuen „Claims-VO“ 655/2013
Die Kriterien zur Begründung von Werbeaussagen im Zusammenhang mit kosmetischen Mitteln sind in der Verordnung (EU) 655/2013 festgelegt. Zeitgleich mit dem Inkrafttreten wurden die „Guidelines to Commission Regulation (EU) No 655/2013 laying down common criteria for the justification of claims used in relation to cosmetic products” veröffentlicht.Die Leitlinien stehen in englischer Fassung online unter: http://ec.europa.eu/consumers/sectors/cosmetics/files/pdf/guide_reg_claims_en.pdf
