Biozidwirkstoffe
Am 29. Januar 2016 wurde das Ablaufdatum der Genehmigung von Flocoumafen, Brodifacoum und Warfarin zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 14 mittels Durchführungsbeschluss (EU) 2016/135 auf den 30. Juni 2018 verschoben.
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Aktuelle Beiträge
Biozidwirkstoffe
Am 29. Januar wurde PHMB zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 2, 3, 4 und 11 mittels Durchführungsverordnungen (EU) 2016/124 und 2016/125 genehmigt. Zuvor wurde am 27. Januar die Nichtgenehmigung von PHMB für die Produktarten 1, 6 und 9 beschlossen.
Biozidwirkstoffe
Am 27. Januar 2016 wurde Biphenyl-2-ol zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktarten 1 ,2, 4, 6 und 13 mittels Durchführungsverordnung (EU) 2016/105 genehmigt.
Nickellässigkeit
Am 15. Januar 2016 wurden die Referenzprüfverfahren zur Feststellung von Nickellässigkeit gemäß REACh mittels Mitteilung 2016/C 014/04 aktualisiert. Folgende Normen wurden ersetzt:EN 1811:2011 durch EN 1811:2011+A1:2015EN 12472:2005 durch EN 12472:2005+A1:2009EN 1811:1998+A1:2008 durch EN 16128:2011
Nonylphenolethoxylate (NPE)
Am 14. Januar 2016 wurde dem Anhang XVII der Verordnung (EG) 1907/2006 „REACh“ der Eintrag 46a „Nonylphenolethoxylate (NPE) hinzugefügt.NPE darf nach dem 3. Februar 2021 in Textilerzeugnissen, bei denen vernünftigerweise davon ausgegangen werden kann, dass sie während ihres normalen Lebenszyklus in Wasser gewaschen werden, in Konzentrationen von ≥ 0,01 Gew.-% dieses Textilerzeugnisses oder von Teilen …
Verpackungsrechtliche Verantwortung bei Eigenmarken
Urteil des BVerwG vom 30.09.2015 – 7 C 11.14 bezüglich der Verpackungsrechtlichen Verantwortung bei Eigenmarken Hinsichtlich der Vollziehbarkeit und der Transparenz der verpackungsrechtlichen Pflichten stellt das Abfüllen bei Eigenmarken des Handels das Erstmalige in Verkehr bringen dar. Daraus ergibt sich die Verpflichtung, sich an einem Rücknahmesystem zu beteiligen und eine entsprechende Vollständigkeitserklärung abzugeben. Mehr dazu …
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Urteil des Gerichtshofs (Dritte Kammer) vom 10. September 2015
„Vorlage zur Vorabentscheidung – Umwelt und Schutz der menschlichen Gesundheit – Verordnung (EG) 1907/2006 (REACh-Verordnung) – Art. 7 Abs. 2 und Art. 33 – Besonders besorgniserregende Stoffe, die in Erzeugnissen enthalten sind – Unterrichtungs- und Informationspflicht – Berechnung des Schwellenwerts von 0,1 Massenprozent“ Das Gericht folgt der „Guidance for Suppliers of Articles“ hinsichtlich der Auslegung …
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Kommissionsempfehlung zur Überwachung von Arsen in Lebensmitteln
Am 12.08.2015 wurde die „Empfehlung (EU) 2015/1381 der Kommission vom 10. August 2015 für eine Überwachung von Arsen in Lebensmitteln“ veröffentlicht. Die Mitgliedstaaten der EU werden dazu aufgefordert zwischen 2016 – 2018 Getreidekörner, Getreideerzeugnisse (einschließlich Kleie und Keime), Obst- und Gemüsesäfte, Trinkwasser (einschließlich in Flaschen abgefülltes Wasser), Kaffee, getrocknete Teeblätter, Bier, Fisch und Meeresfrüchte, Gemüse, …
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Kommissionsempfehlung von Tropanalkaloiden in Lebensmitteln
Am 23.07.2015 wurde die „Empfehlung (EU) 2015/976 der Kommission vom 19. Juni 2015 zum Monitoring von Tropanalkaloiden in Lebensmitteln“ veröffentlicht. Unter aktiver Beteiligung der Lebensmittelunternehmer sollen • Getreide und Getreideprodukte unter besonderer Berücksichtigung von Buch- weizen, Sorghum, Hirse (millet) und Mais sowie glutenfreier Produkte,• Nahrungsergänzungsmittel,• Tee und Kräutertee,• Hülsengemüse (ohne Hülsen), Hülsenfrüchte und• Ölsaaten und …
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Neue Höchstgehalte für anorganisches Arsen in Reis und Reisprodukten
Die „Verordnung (EU) 2015/1006 der Kommission vom 25. Juni 2015 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1881/2006 hinsichtlich der Höchstgehalte für anorganisches Arsen in Lebensmitteln“ wurde am 26.05.2015 veröffentlicht. Es gelten ab dem 01. Januar 2016 folgende Höchstmengen für anorganisches Arsen (As(III) und As(V)): • Geschliffener Reis, nicht parboiled (polierter oder weißer Reis): 0,20 mg/kg• …
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