Gesetze & Richtlinien (Non-Food)

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Die ersten vier Module von EUDAMED müssen ab dem 28. Mai 2026 verpflichtend verwendet werden.

Gesetze & Richtlinien (Non-Food), Meldeportale & Datenbanken / 3. Dezember 2025

Die EUDAMED (europäische Datenbank für Medizinprodukte) wird aktiviert. Gemäß den in der Verordnung (EU) 2024/1860 festgelegten Übergangs-bestimmungen löst der Beschluss (EU) 2025/2371 der Kommission (veröffentlicht im Amtsblatt L vom 27.11.2025) eine Übergangsfrist von 6 Monaten aus. Folgende EUDAMED-Module sind ab 28.05.2026 verpflichtend zu verwenden: a) das elektronische System für die Registrierung von Wirtschaftsakteuren, b) die …

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Drei neue Stoffe wurden in die „Kandidatenliste“ aufgenommen.

Gesetze & Richtlinien (Non-Food), Meldeportale & Datenbanken / 28. Juli 2025

Drei neue Einträge wurden am 25.06.2025 in die Liste der für eine Zulassung in Frage kommenden besonders besorgniserregenden Stoffe (Kandidatenliste / SVHC-Liste) aufgenommen. 1,1,1,3,5,5,5-Heptamethyl-3-[(trimethylsilyl)oxy]trisiloxan Decamethyltetrasiloxan Tetra(natrium/kalium)-7-[(E)-{2-acetamido-4-[(E)-(4-{[4-chlor-6-({2-[(4-fluor-6-{[4-(vinylsulfonyl)phenyl]amino}-1,3,5-triazin-2-yl)amino]propyl}amino)-1,3,5-triazin-2-yl]amino}-5-sulfonato-1-naphthyl)diazenyl]-5-methoxyphenyl}diazenyl]-1,3,6-naphthalentrisulfonat; Reactive Brown 51   Hiervon sind die ersten beiden sog. vPvB-Stoffe (sehr persistent in der Umwelt und sehr bioakkumulierend), während der letzte Eintrag aufgrund seiner reproduktionstoxischen Eigenschaften vorgenommen wurde.

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Verordnung (EU) 2024/1781 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2020/1828

Gesetze & Richtlinien (Non-Food), Nachhaltigkeit Konsumgüter / 31. Juli 2024

Verordnung (EU) 2024/1781 zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte, zur Änderung der Richtlinie (EU) 2020/1828   [Verbandsklagen zum Schutz der Kollektivinteressen der Verbraucher] und der Verordnung (EU) 2023/1542 [Batterien und Altbatterien] und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/125/EG   Mit der Verordnung (EU) 2024/1781 wurde eine Basis zur schrittweisen Einführung …

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Richtlinie (EU) 2024/1799 über gemeinsame Vorschriften zur Förderung der Reparatur von Waren

Gesetze & Richtlinien (Non-Food), Nachhaltigkeit Konsumgüter / 1. August 2024

Die Richtlinie dient einheitlicher Vorschriften für Waren, die von Verbrauchern gekauft wurden und soll die Reparierbarkeit sicherstellen. Waren müssen hinsichtlich ihrer Reparierbarkeit dem entsprechen, was bei Waren der gleichen Art üblich ist und der Verbraucher vernünftigerweise erwarten kann. Erfolgt Abhilfe durch Nachbesserung im Falle eines vertragswidrigen Zustands einer Ware, so verlängert sich für Kaufverträge, die …

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Verordnung (EU) 2024/1328 zur Änderung des Anhangs XVII REACH Eintrag 70 (Beschränkung von Octamethylcyclotetrasiloxan, kurz D4, Decamethylcyclopentasiloxan, kurz D5, Dodecamethylcyclohexasiloxan, kurz D6)

Gesetze & Richtlinien (Non-Food) / 22. Oktober 2024

Verordnung (EU) 2024/1328 zur Änderung des Anhangs XVII REACH Eintrag 70 Octamethylcyclotetrasiloxan, kurz D4 Decamethylcyclopentasiloxan, kurz D5 Dodecamethylcyclohexasiloxan, kurz D6 Der bis dato nur D4 und D5 in abwaschbaren kosmetischen Mitteln in einer Konzentration von 0,1 Gewichtsprozent oder darüber reglementierende Eintrag 70 wird mit Wirkung zum 6. Juni 2024 neu gefasst. Die neu hinzukommenden Beschränkungen …

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Meldepflicht für Unternehmer, die Lebensmittelbedarfsgegenstände herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen

Gesetze & Richtlinien (Non-Food) / 29. Mai 2024

Mit der Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Bedarfsgegenständeverordnung wird eine Meldepflicht für Unternehmer eingeführt, die Lebensmittelbedarfsgegenstände herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen. Die Anzeige muss laut Verordnungstext die folgenden Angaben umfassen: den Namen, die Anschrift und die Rechtsform des mit dem Herstellen, Behandeln oder Inverkehrbringen befassten Unternehmens sowie des verantwortlichen Unternehmers, die Bezeichnung und die …

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Verordnung (EU) 2024/996 zur Änderung der Verordnung über kosmetische Mittel, Einschränkungen von Vitamin A

Gesetze & Richtlinien (Non-Food) / 29. Mai 2024

Ab dem 1. November 2025 sind kosmetische Mittel, die Vitamin A (namentlich Retinol, Retinyl Acetate oder Retinyl Palmitate) enthalten, mit dem Warnhinweis „Enthält Vitamin A. Berücksichtigen Sie Ihre tägliche Aufnahme vor der Anwendung.“ zu kennzeichnen. Körperlotionen dürfen max. 0,05 % Retinoläquivalent (RE) enthalten und andere Mittel max. 0,3 % RE. Der Abverkauf von zuvor in …

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Verordnung (EU) 2024/996 zur Änderung der Verordnung über kosmetische Mittel, Einschränkungen bestimmter Stoffe

Gesetze & Richtlinien (Non-Food) / 29. Mai 2024

Ab dem 1. Februar 2025 dürfen kosmetische Mittel, die einen oder mehrere dieser Stoffe enthalten und den Bedingungen nicht entsprechen, auf dem Unionsmarkt nicht mehr in Verkehr gebracht werden. Der Abverkauf von zuvor in Verkehr gebrachter Ware bleibt bis zum 1. November 2025 zulässig. Genistein: max. 0,007 % Daidzein: max. 0,02 % Kojic acid: max. …

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Verordnung (EU) 2024/996 zur Änderung der Verordnung über kosmetische Mittel, Einschränkungen bestimmter Konservierungsstoffe

Gesetze & Richtlinien (Non-Food) / 29. Mai 2024

Die Verwendung der Konservierungsstoffe Triclocarban und Triclosan wird mit Wirkung zum 31. Dezember 2024 weiter eingeschränkt und erfordert zukünftig die Aufbringung eines Warnhinweises bei Verwendung in Zahnpasta. Die Möglichkeit zum Abverkauf zuvor in den Verkehr gebrachter Ware bleibt bis 31. Oktober 2025 möglich. Triclocarban Nicht zur Konservierung von Mundspülungen einsetzbar. Nicht in Zahnpasta für Kinder …

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